Warning: count(): Parameter must be an array or an object that implements Countable in /home/.sites/763/site792/web/libraries/cms/application/cms.php on line 470 Erster Bürgerantrag eingereicht

20170706 2187"BürgerInnenantrag "Was ist das?
Die SPÖ-Ortsorganisation setzt sich dafür ein, dass BürgerInnen ein Anliegen in Form einer Unterschriftenliste im Gemeinderat einbringen können. Sie propagiert die Möglichkeit des BürgerInnenantrages, unterstützt InitiatorInnen und bringt den Antrag schlussendlich im Gemeinderat ein.

Mindestens 20 schriftliche Unterstützungserklärungen sollen sicherstellen, dass nur ernstgemeinte und breit getragenere Anliegen aufgegriffen werden. Der Urheber/die Urheberin sammelt die Unterschriften persönlich, oder wird von einem SPÖ-Gemeinderat als Privatperson unterstützt.
Der BürgerInnenantrag wird im Namen der Unterzeichner von der SPÖ-Fraktion dem Gemeinderat als Antrag vorgelegt und in der nächsten Gemeinderatssitzung detailliert vorgetragen. Das Anliegen muss dann dem entsprechenden Ausschuss zugeführt, oder im Gemeinderat selbst von allen vertretenen Fraktionen behandelt werden.


Die SPÖ-Fraktion wird regelmäßig über das Geschehen informieren.

Jetzt ist es soweit, der erste Bürgerantrag – gezeichnet von mehr als 50 UnterstützerInnen - liegt vor und wurde von der SPÖ Eidenberg als Gemeinderats-Antrag eingebracht. Konkret geht es um die Errichtung eines Rad- und Fußweges neben der Eidenberger Landesstraße L 1505 zwischen Eidenberg und dem Ortsteil Hofau.

 

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