Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 06. März 2019 um 20:00 Uhr, am Gemeindeamt Eidenberg statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Kassen- Haushalts- und Vermögensrechnung für das Finanzjahr 2018

2. Voranschlag 2019 Kenntnisnahme des Prüfberichtes der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung

3. Amtsleiterbestellung, Geltendmachung von Ansprüchen gemäß § 13 Abs. 1 nach dem Oö Antidiskriminierungsgesetz 2005 idgF - Antrag eines Bewerbers auf Abgabe eines Verjährungsverzichtes - Beratung und Beschlussfassung:

4. Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 5.13 (Illek), Beschluss gemäß § 36 (6) OÖ.ROG

5. Barrierefreiheit Dienstleistungszentrum - Grundsatzbeschluss Treppenlift oder Hebeanlage/Lift

6. Kenntnisnahme der Niederschrift des Prüfungsausschusses vom 12.02.2019

7. Güterweg Lanzerstorfer; Katasterschlussvermessung, Durchführung gern § § 15 ffLiegTeilG

8. Auflassung öffentliche Wegparzellen 1379, KG Eidenberg,

   a) Erlassung einer Verordnung

   b) Übertragung des Eigentumsrechts

9. Neubau Güterweg Vorhemus - Beratung und Beschlussfassung eines Finanzierungsplanes

10. Neubau Güterweg Vorhemus

    a) Erlassung einer Verordnung betreffend die Widmung einer Straße für den Gemeingebrauch und ihre Einreihung in die Straßengattung „Güterweg";

    b) Übereinkommen mit dem Land OÖ bezüglich Planung, Bauleitung, Bauausführung und Rechnungsführung;

11. Mandatszurücklegung Ersatzgemeinderat Mayr Bernhard

    a) Bekanntgabe der Mandatszurücklegung

    b) Fraktionswahl ÖVP -Nachbesetzung Ersatzmitglied im Umweltausschuss

12. Information UWE -Leaderprojekte

13. Allfälliges